Informationen zur Person

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Stamm, Walter
Funktionen (4 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
MitgliedArbeitsgruppe für Probleme der Rechtsangleichung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzescf. dodis.ch/30875
...1962...SektionschefEidgenössisches Institut für geistiges EigentumCf. Annuaire de la Confédération 1962.
...1969-18.6.1973...DirektorEidgenössisches Institut für geistiges EigentumVgl. Staatskalender der Schweizerischen Eidgenossenschaft, 1969/1970, S. 83.
1969...MitgliedArbeitsgruppe für TechnologieE7001C#1982/116#605* (lettre d'invitation à la séance constitutive du 20.5.1969 + PV du 7.7.1969).
Unterschriebene Dokumente (1 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
19.9.196932383pdfSchreibenFrankreich (Wirtschaft) Umfragen bei den interessierten schweizerischen Wirtschaftsorganisationen haben gezeigt, dass ein System bilateraler Verträge zum Schutz der Schweizer Herkunftsangaben im Ausland, insbesondere in den...
de
Empfangene Dokumente (1 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
12.3.197136939pdfSchreibenBundesrepublik Deutschland (Allgemein) Westberlin ist als Tagungsort für inoffizielle Vorbesprechungen über Herkunftsbezeichnungen zwischen der Schweiz und der BRD nicht geeignet. Generell sollte alles vermieden werden, was als...
de
Erwähnt in den Dokumenten (10 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
13.5.197035211pdfBundesratsprotokollVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Der geplante Vertrag über die internationale Zusammenarbeit im Patentwesen hat das Ziel, dass, ein Erfinder, der den Patentschutz in mehreren Staaten zu erlangen beabsichtigt, seine Erfindung neu nur...
de
1.7.197036285pdfBundesratsprotokollFrankreich (Wirtschaft) Der Aufnahme von Verhandlungen mit Frankreich zum Abschluss eines Vertrages über den Schutz von Herkunftsangaben und anderen geographischen Bezeichnungen wird zugestimmt.

Darin: Justiz- und...
de
3.197338782pdfAktennotiz / NotizRussland (Wirtschaft) Dokumentation über die Wirtschaftslage der UdSSR sowie die schweizerisch-sowjetischen Handelsbeziehungen und Kooperation. Einzelprobleme betreffen den Bezug von Erdgas, die Uran-Anreicherung, den...
de
7.3.197339339pdfAktennotiz / NotizTschechoslowakei (Wirtschaft) Das Interesse der CSSR am Schutz der Bezeichnung "Pilsen" im Rahmen der Verhandlungen zu einem Staatsvertrag über den Schutz von Herkunftsbezeichnungen und anderen geographischen Bezeichnungen lässt...
de
27.3.197338784pdfProtokollRussland (Wirtschaft) Entretien de E. Brugger avec le Ministre du Commerce extérieur, N. S. Patolitchev. Les sujets tels que le gaz naturel, l’uranium enrichi, la Commission mixte, l’horlogerie, la protection de la...
fr
28.3.197338783pdfProtokollRussland (Wirtschaft) Entretien de E. Brugger avec D. M. Gvichiani du Comité d’État pour la Science et la Technique sur le gaz naturel, l’uranium enrichi, la Commission mixte, l’horlogerie, la protection de la propriété...
fr
18.6.197340566pdfProtokollÖsterreich (Allgemein) Die Neutralen haben in Helsinki bis jetzt eine starke Position eingenommen, wobei die Zusammenarbeit zwischen Österreich und der Schweiz besonders positiv zu bewerten ist. Österreich zeigt vor allem...
ml
29.8.197338428pdfBundesratsprotokollEuropäische Organisationen Eine Schweizer Delegation wird an der Konferenz über die Einführung eines europäischen Patenterteilungsverfahrens teilnehmen. Durch die Geltendmachung der schweizerischen Interessen soll so die...
de
16.10.197439336pdfBundesratsprotokollHandelsbeziehungen Der Bundesrat genehmigt den Entwurf für eine Botschaft betreffen die mit der Tschechoslowakei, Spanien und Frankreich abgeschlossenen Verträge über Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen. Alle...
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22.5.198959970pdfAktennotiz / NotizGeistiges Eigentum und Patente Die Schweiz sollte sich bei den multilateralen Verhandlungen im Themenbereich des geistigen Eigentums auf Gebiete konzentrieren, welche nicht schon von den anderen Industrieländern abgedeckt sind. Auf...
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